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Resümee BVU-Ausschuss vom 23.03.21

Form und Ablauf dieses Videostreams machen einen sprachlos. Wer sich das anschaute, musste beobachten, wie wenig strukturiert und ergebnisbefreit die TOPs abgearbeitet wurden. Widersprüche blieben ohne Thematisierung stehen, keine ordnende Hand. Dazu der übliche Kampf mit akustischen Unzulänglichkeiten (Klopfgeräusche, Flüsterstimmen, unverständliche Echo-Monologe, "Hören Sie mich noch?").

Erstmals seit 3 Monaten wurden die Anliegerfragen von Februar teilweise vorgelesen, aber zum entsprechenden Tagesordnungspunkt vergessen und blieben damit weiterhin unbeantwortet.

Immerhin kamen erstmals kritische Stimmen zum gemeindlichen Missmanagement in Sachen KiTa-Planung: "Verkehrschaos" und "Gutachten zeigt nicht die Realität". Die KiTa Regenbogenland hätte ähnlich viele Kinder und hier wären ständig 20 Parkplätze plus Straßenflächen zugeparkt.

Der Hochbauverwalter Hr. Piper "will keine Anliegerversammlung abhalten, obwohl er das ganz wichtig findet." Er will Bewohner schriftlich abfragen, drei Wochen Zeit geben und Rücklauf abwarten. (O-Ton): "Per Videokonferenz wäre das schwierig, da die Emotionen hochkochen. Man würde ja den Anwohnern die Gelegenheit geben, Stellung zu nehmen und dann wäre das nicht mehr händelbar“. Reden will er mit den Anwohnern Dank Corona bis Ende des Jahres auch nicht - das steht für ihn jetzt schon fest. Er wisse gar nicht, wie man Anliegervertreter ermitteln könne. Als ob man dort kitaplanung.de nicht kennen würde - 6 Hinweisplakate im Kiez sollten reichen.

Letztlich plätscherte die Sitzung ohne Konsequenz oder konkreten Arbeitsauftrag an die Gemeindeverwaltung dahin. Der verantwortliche BM Hr. Albers zog es vor, zu schweigen.

Man darf davon ausgehen, dass nun ALLEN Beteiligten klar ist, dass mit 5,10m Dahlienwegbreite die Konflikte trotz Gutachten bleiben: 340 Fahrten täglich, einseitiges Parken und Rangieren sowie die Konflikte mit den Fußgängern lassen sich nicht lösen. Und es gab erste Widerstände der Kommunalpolitiker, diese Planung so durchgehen zu lassen. Auch kam ein konkreter Vorschlag zur Schaffung einer Parkfläche auf der Südostseite des Baugrundstücks. Aber lt. Bauamt hätte der Eigentümer BIMA kein Interesse, diese Flächen zu verkaufen.

MAZ-Artikel dazu: Verkehrsgutachten rät zu Straßenausbau

340 Fahrten täglich - mehr Infos und Zitate unter Presse und Medien (Screenshot des Artikels).